Ruf nach Klimanotstand absurde Forderung
„Die Forderung der Grünen, in Kassel den Klimanotstand auszurufen, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen in der Dritten Welt, die in Elend und Dreck leben müssen, weil dort tatsächlich verheerende Umweltbedingungen herrschen. Solche […]
FDP Hessen: Nölke weiterhin im Landesvorstand
Am 6. April fand in Wetzlar der Landesparteitag der FDP Hessen statt. Dort wurde turnusgemäß der Landesvorstand neu gewählt. Weiterhin gehört Matthias Nölke dem Landesvorstand als Beisitzer an. Nölke, der auch Kreis- und Fraktionsvorsitzender der […]
Fördermittel für Sanierung der Heinrich-Heine-Straße dürfen nicht verloren gehen
„Sollte in diesem Jahr die geplante Erneuerung der Heinrich-Heine-Straße nicht mehr durchgeführt werden können, wie die aktuelle Berichterstattung vermuten lässt, dann muss geprüft werden, ob die dafür verplanten Fördergelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) gegebenenfalls […]
Wassergebühren: SPD ist uneinsichtig
Die SPD hat gemeinsam mit den Grünen in der letzten Stadtverordnetenversammlung gegen einen Dringlichkeitsantrag der gestimmt, der eine Rückzahlung der zu Unrecht kassierten Wassergebühren an die Bürger der Stadt gefordert hat. Man werde erneut einen […]
Radentscheid nicht durch Steuererhöhung finanzieren
„Die zahlreichen Unterschriften, die den Radentscheid unterstützen, zeigen das große Interesse in der Bevölkerung an einem besseren Radwegekonzept in Kassel, was wir grundsätzlich begrüßen. Allerdings ist es nicht notwendig, dies durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer […]
