Kassel braucht Sachlichkeit
Kassels FDP-Kreisvorsitzender Matthias Nölke wirbt für einen neuen politischen Umgang im Kasseler Rathaus. Nach den intensiven und letztlich erfolglosen Verhandlungen zwischen Grünen, CDU und SPD sei es an der Zeit, den Blick nach vorn zu richten und auf wechselnde Mehrheiten entlang von Sachthemen zu setzen.
„Der Ruf nach stabilen Mehrheiten klingt zunächst gut. Im kommunalpolitischen Alltag bedeutet er aber häufig nur den Wunsch, mit einer festen Mehrheit durchzuregieren. Stattdessen sollte die Kommunalpolitik offen debattieren, welcher Vorschlag unsere Stadt jeweils voranbringt“, erklärt Nölke.
Wechselnde Mehrheiten seien dabei kein Zeichen politischer Instabilität, sondern eine Stärkung des Stadtparlaments. „Ohne feste Mehrheit muss man sich um jedes einzelne Mitglied der Stadtverordnetenversammlung argumentativ bemühen. Das stärkt die parlamentarische Kontrolle der Verwaltung. Wer eine Mehrheit für eine Sache gewinnen will, muss sich mit anderen Positionen auseinandersetzen und auch bereit sein, die eigene Position weiterzuentwickeln“, so Nölke.
Als Kämmerer sehe er sich dabei in einer besonderen Verantwortung: „Gerade bei den großen Herausforderungen wie dem städtischen Haushalt müssen wir das große Ganze über Einzelinteressen stellen. Ich bin bereit, mit allen konstruktiven Kräften im Rathaus zusammenzuarbeiten und dort zu vermitteln, wo es dem Wohl unserer Stadt dient.“
Dabei gehe es ausdrücklich nicht darum, politische Unterschiede einzuebnen. „Wo es Gemeinsamkeiten gibt, sollten wir sie nutzen. Wo es unterschiedliche Auffassungen gibt, müssen wir sie fair austragen. Und wenn es für eine gute Lösung eine Brücke zwischen unterschiedlichen Positionen braucht, wirke ich gern beim Bau dieser Brücke mit.“
