Fördermittel für Sanierung der Heinrich-Heine-Straße dürfen nicht verloren gehen

„Sollte in diesem Jahr die geplante Erneuerung der Heinrich-Heine-Straße nicht mehr durchgeführt werden können, wie die aktuelle Berichterstattung vermuten lässt, dann muss geprüft werden, ob die dafür verplanten Fördergelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) gegebenenfalls anderweitig verwendet werden können“, so FDP-Vorstandsmitglied Klaus-Peter Schulze. Es sei nicht absehbar, wann es zu einer durchführbaren Planung komme, die dann auch umgesetzt werden könne. Im Rahmen der Beantragung für das KIP gab es seinerzeit eine Reserveliste mit weiteren Sanierungsprojekten, für den Fall, dass andere Projekte nicht förderfähig sind oder es anderweitige Hinderungsgründe gibt. Darin waren auch weitere Sanierungsmaßnahmen an Schulen vorgesehen. Schulze, der selbst in Wehlheiden wohnt, betont dazu abschließend: „In Anbetracht eines Sanierungsstaus an Kassels Schulen in Höhe von über 150 Mio. Euro zählt jeder Euro und der Magistrat muss alles unternehmen, um die Fördergelder notfalls umlenken zu können. Es darf nicht dazu kommen, dass diese Gelder ungenutzt verfallen, wenn die Straße nicht rechtzeitig saniert werden kann, es aber noch genug andere marode Infrastruktur in unserer Stadt gibt.“